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Normalerweise ist nach einer Ausgliederung mit Neugründung der
neue Verein daran interessiert, dass er unter den gleichen Bedingungen
seinen Sportbetrieb fortführen kann (Übernahme Finanzen, Sportgeräte,
Sportstätte usw.). Das gilt sinngemäß natürlich auch für Abteilungen,
die sich lediglich einem anderen, bereits existierenden Verein
anschließen. Angemerkt sei hier, dass eine unselbständige Abteilung
nicht mit einem eingetragenen Verein fusionieren kann, sondern
immer die Mitglieder einzeln aus- und eintreten müssen.
Es muss grundsätzlich berücksichtigt werden, dass immer der Gesamtverein
und nicht die Abteilung die juristische Person ist. Sämtliche
Verträge betreffen daher immer den Gesamtverein.
Gesetzt den Fall, der Gesamtverein ist mit der Ausgliederung nicht
einverstanden, kann er alles blockieren. Er ist nämlich nicht
verpflichtet, z.B. die Sportstätte zu übergeben - auch, wenn sie
nur von der Abteilung genutzt wurde. Der neue Verein hat auch
keinen Anspruch darauf, da die Zuweisung der Sportstätte an den
Gesamtverein und nicht an die Abteilung erfolgt ist.
Auch sämtliche Gelder und evtl. Sportgeräte gehören dem Gesamtverein,
egal, ob z.B. der Mitgliedsbeitrag an den Verein oder - wie sehr
oft - an die Abteilung gezahlt wurde.
Selbstverständlich kann die Abteilung trotzdem einen neuen Verein
gründen. Dieser fängt dann aber quasi bei "Null" an.
Es ist daher außerordentlich wichtig, dass eine Ausgliederung
mit Zustimmung bzw. Einverständnis des Gesamtvereins erfolgt und
außerdem vertraglich festgeschrieben wird.
Folgende Schritte sind für eine Ausgliederung / Herauslösung aus
einem Verein erforderlich bzw. ratsam:
- Abteilungsversammlung mit mehrheitlichem Beschluss,
aus dem Hauptverein auszutreten. Die Mehrheit sollte die gleiche,
wie im Auflösungsparagraphen des Gesamtvereins sein. Klugerweise
sollte man auch die gesetzlichen Vertreter der Jugendmitglieder
befragen
- Prüfen, ob in der Satzung oder den Ordnungen
des Hauptvereins weitere Festlegungen oder Termine enthalten
sind, die eingehalten werden müssen.
- Unter Bezugnahme auf den Beschluss der Abteilung,
einen schriftlichen Antrag an den Vorstand des Hauptvereins
mit der Bitte auf Zustimmung zur Ausgliederung stellen. In den
Antrag bereits die Vorstellungen der Modalitäten hineinformulieren
(z.B. Nachfolgeregelung, Übernahme Sportgeräte, Übertragung
der Abteilungsfinanzen, Übernahme Sportstättennutzung usw.).
Je nach Situation ist ein ankündigendes Gespräch mit dem Vorstand
natürlich angebracht. Grundprinzip sollte immer eine gütliche
Regelung sein.
- Gründung des neuen Vereins
- Mit dem Fachverband klären, dass keine Sperre
erfolgt und die Spielklasse o.ä. erhalten bleibt. Hier könnte
es allerdings zum ersten Problem kommen. Die Satzungen bzw.
Spielordnungen einiger Verbände verlangen für die Übernahme
der Spielklasse in einen neuen Verein, dass die Abteilung im
alten Verein gelöscht und auf bestimmte Zeit keine neue gegründet
wird. Das wiederum bedarf der Zustimmung der Mitgliederversammlung
des Gesamtvereins.
- Für den Fall, dass im Vereinsnamen des neugegründeten
Vereins evtl. der Name eines Hauptsponsors enthalten sein soll,
vorher mit dem Deutschen und Berliner Fachverband klären, ob
das deren Satzungen und Spielordnungen zulassen.
- Das Bezirksamt (bzw. Stelle, die die Sportstätte
vergibt) über Ausgründung informieren und dessen Position einholen.
- Mit dem Hauptvorstand klären, dass der Austritt
der Abteilungsmitglieder abweichend von eventuellen Regelungen
in der Satzung erfolgen kann (Kündigungstermin / Kündigungsfrist).
- Alter und neuer Verein sowie Bezirksamt (bzw.
Stelle, die die Sportstätten vergibt) treffen eine vertragliche
Vereinbarung.
- Bis zur Eintragung und Anerkennung der Gemeinnützigkeit
laufen die alte Abteilung und der neue Verein parallel. Die
Gründungsmitglieder des neuen Vereins sind demzufolge kurzfristig
in zwei Vereinen.
- Erst wenn die Eintragung im Vereinsregister,
die Körperschaftsteuer-Freistellung (Gemeinnützigkeit) und die
Förderungswürdigkeit durch den Senat vorhanden sind, kann ein
Stichtag für den Übergang festgelegt werden. Bevor der neue
Verein nicht gemeinnützig ist, darf der alte Verein nichts übergeben.
Er würde sonst seine eigene Gemeinnützigkeit gefährden.
- Die Mitglieder müssen persönlich durch Unterschrift
ihren Austritt aus dem alten Verein erklären (Kollektive Austritte
gibt es nicht - Sammelliste ist aber möglich). Bei Kindern und
Jugendlichen die gesetzlichen Vertreter.
- Die Personen, die nicht zu den Gründungsmitgliedern
des neuen Vereins gehören, müssen einen persönlichen Antrag
auf Aufnahme stellen bzw. die gesetzlichen Vertreter.
- Der Kassenwart der Abteilung macht mit dem
Stichtag des Übergangs einen Kassenabschluss, der von den Kassenprüfern
des Hauptvereins geprüft und abgezeichnet wird.
- Von den Sportgeräten, Materialien usw. wird
eine Inventurliste angefertigt. Es wird kenntlich gemacht, was
der neue Verein übernimmt und was im alten Verein verbleibt.
- Nach der Eintragung wird ein
neues Konto eröffnet. Ein eventuelles Abteilungskonto wird von
den meisten Banken nicht einfach umgeschrieben. Außerdem ist
es günstig, wenn für eine bestimmte Zeit das alte Konto noch
aktiv ist, da nicht sofort alle Aufträge auf das neue Konto
übertragen werden können.
Mitunter will der neue Verein aus Tradition oder auch anderen
Gründen nicht ganz mit dem alten Verein brechen und auch weiterhin
mit ihm verbunden sein – sozusagen unter seinem Dach. Für diesen
Fall kann man vereinbaren, dass der neue Verein Mitglied im alten
Verein wird. Der alte Verein müsste dazu seine Satzung ändern,
so dass neben natürlichen Personen auch juristische Personen Mitglied
werden können. Außerdem müssen die Beitragsentrichtung und das
Stimmrecht geregelt werden.
Die Form des Namens wird üblicherweise so oder so ähnlich gestaltet:
Beispiel: "Fußballclub Runder Ball im Sportverein
Grüne Wiese"
Wobei "Sportverein Grüne Wiese" der Name des alten
Vereins ist.
Bei den entsprechenden Verbänden muss man klären, ob man unter
dem kompletten Namen oder einer abgekürzten Form (z.B. "Fußballclub
Runder Ball") Mitglied werden muss und so auch starten darf. |